Kölner Nubbel ohne Skrub(p)el
Erwerbslosen Forum Deutschland verleiht besondere Auszeichnung – Chefermittler Markus Galle der ARGE Köln-Porz setzt auf Denunzianten
Pünktlich zum Karnevalsbeginn hat das Erwerbslosen Forum Deutschland dem Präsidenten des Karnevalsvereins „Poorzer Nubbele e. V.“ und Leiter des Bedarfsermittlungsdienstes der ARGE Köln-Porz eine Auszeichnung für besondere Benachteiligungen von Hartz IV-Betroffenen verliehen. Beispielhaft seien seine Einstellungen zu Denunziationen, ohne die die Arbeiten des Ermittlungsdienstes nicht möglich sind. Markus Galle, auch „Papanubbel“ im Kölner Karneval genannt, hatte in einer Radiosendung des WDR im Oktober offen über seine Arbeit und Einstellungen gesprochen. Besonders aufgestoßen ist der bundesweiten Initiative dabei, dass Menschen durch den Ermittlungsdienst regelrecht überrumpelt werden und dieser sich rechtswidrigen Zugang zu den Wohnungen verschafft. So werden Menschen, die nach mehrmaligen unangekündigten Hausbesuchen nicht angetroffen wurden, unter einem Vorwand in die Behörde bestellt. Dort wartet dann der Ermittlungsdienst, der die Menschen nötigt, sofort mit ihm zu den Wohnungen zu fahren, die dann kontrolliert werden.
In der Laudatio (PDF) zur Auszeichnung wies das Erwerbslosen Forum Deutschland darauf hin, dass der Ermittler scheinbar bar jeder Empörung darüber berichtet, dass inzwischen wieder anonyme Denunzianten Sozialgeldbezieher des Betruges bezichtigen. Er antwortete auf eine Nachfrage in der WDR-Sendung, dass es nicht ausbleibe, dass Neider ein Augenmerk auf diese Menschen hätten. Ebenso wurde es mit Befremden aufgenommen, dass Galle davon sprach, dass auch Freunde Hartz IV-Betroffene anonym anzeigen. Diese wären dann allerdings danach keine Freunde mehr, meinte er mit herzhaftem Lachen.
„Wir sind der Meinung, wenn ein Mitarbeiter einer Behörde in dieser Funktion tätig ist und sich öffentlich im Rundfunk über seine Arbeit äußert, darf man einen gewissen Respekt vor den denunzierten Menschen erwarten. Hier ist eben nicht die frohe Laune des Kölner Karnevals angesagt. Im Übrigen betonen wir nochmals, dass unangekündigte Hausbesuche nicht hingenommen werden müssen. Sollten Verdachtsmomente gegen ALG II-Bezieher vorliegen, kann die Behörde den Fall der Staatsanwaltschaft weiterleiten. Dann ist zumindest ein rechtstaatliches Verfahren wahrscheinlicher”, so Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland.
Das Erwerbslosen Forum verleiht in unregelmäßigen Abständen Personen oder Behörden das „A“ des Monats. Damit soll bei eklatanten Fällen von Behördenhandeln Öffentlichkeit hergestellt werden. Immerhin hat die Verleihung dieser Auszeichnung in manchen Fällen zu unmittelbaren Gesprächen zwischen Vertretern der Initiative und den Behörden geführt.
Wofür nun das „A“ steht, konnte das bnlog nicht mit letzter Sicherheit recherchieren. Sicher ist: Alaaf war nicht gemeint.
Luur ooch von Mark
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