Kommentare zu: Spontandemo gegen Nazis in der Innenstadt

Von: Andi

Andi — Thu, 15 Jan 2009 18:34:13 +0000

@DingensDa: Nein, eine Spontandemo muss man nicht anmelden, das wäre ja unsinnig. Das Bundesverfassungsgericht hat Spontanversammlungen definiert als “Versammlungen, die sich aus einem momentanen Anlaß ungeplant und ohne Veranstalter entwickeln” (BVerfGE 85, 69 (75)). Wenn also am Donnerstag mehrere Augenzeugen des Aufmarschs sich direkt zu einer Demo zusammengetan hätten, dann wäre es eine Spontandemo gewesen.

Für alle anderen Fälle ist eine Anmeldung erforderlich, die laut § 14 Abs. 1 des Versammlungsgesetzes mindestens 48 Stunden vor der Versammlung erfolgen muß. Für eine sogenannte “Eilversammlung” (eine Versammlung, die geplant ist, aber “ohne Gefährdung des Demonstrationszwecks” nicht 48 Stunden aufgeschoben werden kann) reicht auch eine kurzfristigere Anmeldung.

So wie ich das sehe, hätte in diesem Fall hier die Demo auf jeden Fall angemeldet werden und mindestens bis Sonntag Abend warten müssen.

@hättestewohlgern: Soweit ich das sehen kann, ist die Erwähnung der Baseballschläger und Alustangen jedenfalls der einzige wesentliche Unterschied zwischen dem Artikel und der Pressemitteilung. Vielleicht hat der GA hierfür ja auch einen Augenzeugen, der einen anderen Teil der Demo gesehen hat als baltasar und DingensDa…?

Von: DingensDa

DingensDa — Wed, 14 Jan 2009 15:05:41 +0000

mhm, also so verstehe ich das… schon schade

Von: hättestewohlgern

hättestewohlgern — Tue, 13 Jan 2009 15:12:17 +0000

versteh ich das richtig dass der GA das mit den baseballschlägern einfach nur erfunden hat um die ganze geschichte bischchen aufzupäppeln und das selbst indem polizeibericht nix davon drinsteht?

Von: DingensDa

DingensDa — Mon, 12 Jan 2009 13:39:09 +0000

Die Demonstranten erfuhren erst einen tag nach der nazi-sponti, dass diese überhaupt stattgefunden hatte. Durch zeitliche umstände und hier und da ein paar missverständnisse, war es nicht möglich, am freitag auf die naziaktion zu reagieren.
doe demonstration wurde nicht angemeldet, weil man eine spontandemonstration 48 stunden vorher anmelden muss…so die informationen, die die demonstranen hatten. man hätte im nachhinein vielleicht ein paar sachen professioneller machen können, allerdings war ein großteil der leute jugendlich und demnach wahrscheinlich nicht so erfahren.

Ich persönlich habe keine baseballschläger etc. gesehen. Das harte durchgreifen der polizisten finde ich absolut übertrieben. Teilweise wurden Jugendliche, couragierte menschen zusammengeknüppelt. man sollte sich dann doch mal die frage stellen, warum das ganze?

Von: baltasar

baltasar — Sun, 11 Jan 2009 18:09:00 +0000

Nein hab ich keine gesehen. Nachdem sich aber die Demo in alle vier Himmelsrichtungen aufgelöst hat (und nicht die Polizei überrannt hat), habe ich natürlich nicht mehr alle Vorgänge an dem Tag beobachten können.

Von: Andi

Andi — Sun, 11 Jan 2009 18:04:45 +0000

@baltasar: Hast du die Baseballschläger und Aluminiumstangen vor Ort gesehen, von denen der GA schreibt und die nicht in der Pressemitteilung stehen?

Von: baltasar

baltasar — Sun, 11 Jan 2009 17:03:08 +0000

Ist schon interessant was der General Anzeiger zu dem Vorfall schreibt, obwohl niemand von denen vor Ort war. Das nenne ich mal seriösen Journalismus. Die haben sogar die Pressemitteilung der Polizei frisiert.

Aber schade dass das eigentliche Thema, der zunehmende Rechtsextremismus in Bonn, untergeht. Da müssen sich die Veranstalter der Demo aber auch selber an die Nase fassen.

Von: nö

nö — Sun, 11 Jan 2009 12:54:10 +0000

Das war aber keine Spontandemo.

Von: noe

noe — Sun, 11 Jan 2009 11:09:48 +0000

Äh, hallo ihr Spezialisten- Spontandemos gehen in einem Rechtsstaat (auch rechtlich) völlig in Ordnung. Absolut kein Grund Leute festzusetzen…

Von: baltasar

baltasar — Sat, 10 Jan 2009 21:12:32 +0000

@Andi: Also es waren ja nur zwei Tage dazwischen, aber frag mich nicht wieso die Demo nicht angemeldet wurde, ich war nur als Beobachter da. Und es gab tatsächlich keinen anderen Anlass, habe mich auch sehr gewundert, wieso das plötzlich so abging. Ich denke mal die Polizei war ein wenig nervös wegen der Nazi-Aktion vor zwei Tagen.

Erschrocken hat es mich eher, dass die Faschos auch auf einmal da waren