Aus der Reihe “Wollte ich schon ewig bloggen”: Das beste Sushi in Bonn gibt es in der Ichiban Sushi-Bar. Seit ich vor neun Jahren dort das erste Mal dort war, habe ich nirgendwo besseres Sushi finden können. Das Ichiban verzichtet auf Schnick-Schnack wie vorbeischwimmende Bötchen oder Laufbänder, von denen man sich anderswo Tellerchen herunternehmen kann. Das Interieur ist geprägt von hellen, lackierten Holzflächen. Wer an der Bar sitzt, kann den fingerfertigen Köchen auch schon einmal zusehen, wenn sie einen ganzen Lachs  zerlegen.
Das Essen ist von gleichbleibend guter Qualität und seinen Preis wert. Ein günstigen Einstieg bietet werktags bis 15 h ein Mittagsmenü. Einen Lieferdienst gibt es nicht, aber man kann alle Speisen auch zum Mitnehmen bekommen. Wenn man rohen Fisch mag, ist man hier auf jeden Fall gut aufgehoben. Für alle anderen gibt es um die Ecke auch noch eine gleichnahmige Noodlebar vom gleichen Betreiber.

Ichiban Sushibar, Stockenstraße 14, 53113 Bonn, Blick von oben, www.ichiban-sushibar.de, Mo-Sa 12-22 h, So/feiertags 15-21 h

Der Start von abgeordnetenwatch.de in Bonn sorgte schon für Aufregung, da stand noch gar nicht fest, wann es überhaupt losgeht. Anfang Juli verkündete die Bonner Linkspartei via Pressemitteilung das Ergebnis eines nicht öffentlichen Treffens aller Fraktionsgeschäftsführer im Stadtrat: „Ratsfraktionen gegen kommunales Abgeordnetenwatch“:

Der Hamburger Verein [abgeordnetenwatch.de] bat die Ratsfraktionen … um Erlaubnis, die im Bonner Ratsinformationssystem öffentlichen Daten über die kommunalen Mandatsträger für die Plattform zu verwenden. Doch dieses untersagten die Geschäftsführer der Fraktionen CDU, SPD, Grüne, FDP und BBB. Sie scheuten den damit verbundenen Aufwand, so das Ratsbüro in der Erklärung an den Verein. Lediglich DIE LINKE. sprach sich für das Vorhaben des Vereins aus.

(Es sollte sich herausstellen, dass die Grünen nicht gegen, sondern für abgeordnetenwatch.de in Bonn sind, doch dazu später mehr.)
Das Bonner Ratsinformationssystem („Bo-RIS“) ist eine spannende Sache, vor allem für jene, die etwas mehr über ihre Stadtratsmitglieder wissen wollen als Name und Geburtsjahr. Bei „Bo-RIS“ sind u.a. Angaben über ausgeübte Berufe und sonstige Tätigkeiten der ehrenamtlichen Stadtverordneten aufgeführt, aber auch Informationen über ihr Grundvermögen und Beteiligungen an Unternehmen. Man erfährt zum Beispiel, dass einer der Stadtverordneten als Privatmann ein Beratungsunternehmen mit dem Schwerpunkt „Infrastruktur“ betreibt, das in der Vergangenheit zahlreiche öffentliche Aufträge, auch von der Stadt Bonn, erhalten hat. Dabei mag alles mit rechten Dingen zugegangen sein – aber für einen Bürger ist das zumindest eine interessante Information. Man könnte ja einfach mal nachfragen, etwa, ob es nicht hin und wieder auch zu Interessenkonflikten kommt.
Die Bundesstadt Bonn hatte die Chance, zum bundesweiten Vorbild in Sachen öffentlicher Daten zu werden, zur Open Data-Hauptstadt sozusagen. „Open Data“ beruht auf der Idee, Datenbestände von allgemeinem Interesse „ohne jedwede Einschränkung zur freien Nutzung, zur Weiterverbreitung und zur freien Weiterverwendung frei zugänglich“ zu machen, um dadurch vorteilhafte Entwicklungen in Gang zu setzen. Mit der Open Data-Version von abgeordnetenwatch.de Bonn wäre es möglich, sich auf Grundlage von beruflicher Tätigkeit, Grundbesitz, Firmenbeteiligungen und Abstimmungsverhalten nicht nur ein umfassendes Bild von den Stadtverordneten zu machen, sondern diese auch gleich öffentlich dazu zu befragen. So etwas gibt es bislang in keiner deutschen Stadt.
Dabei wird es auch erst einmal bleiben. Denn bei CDU, SPD und FDP sind sie der Meinung, dass es so etwas in Bonn nicht braucht. Die drei Fraktionen, aber auch die Bonner Stadtverwaltung, sind dagegen, der Öffentlichkeit eine Schnittstelle zur Verfügung zu stellen, über die jeder Interessierte auf die sowieso öffentlichen Daten zugreifen kann.
Offensichtlich nahmen die Vertreter der drei Parteien an, dass sich mit Ablehnung der Datenschnittstelle das gesamte Projekt „abgeordnetenwatch.de für Bonn“ erledigt habe. FDP-Fraktionsgeschäftsführer Achim Haffner erklärte auf Nachfrage zu den Gründen seiner Ablehnung:

Die Stadtverordneten und Bezirksverordneten haben einfach eine viel größere Nähe zu den Bürgerinnen und Bürgern im Vergleich zu Mandatsträgern aus Bund und Land. In Bonn existiert darüber hinaus eine zusätzliche Kommunikationsebene über den Bürgerinnen- und Bürgerausschuss. Im Rahmen der Haushaltsberatungen gab es eine so bisher noch nicht existierende Bürgerbeteiligung. Außerdem haben alle Bonner Fraktionen eigene direkte Kommunikationsmöglichkeiten mit den Bürgerinnen und Bürgern aufgebaut. Durch den Aufbau von abgeordnetenwatch.de sehen wir die Schaffung von Doppelstrukturen. Die bereits bestehenden Strukturen sind sehr vielfältig. Die Schaffung einer Duplizität wird von uns als nicht sinnvoll angesehen. Ich bitte um Ihr Verständnis für unsere Haltung.

Die Vertreter von CDU und SPD antworteten zwar nicht auf unsere Mail vom 13. Juli, äußerten sich dann aber zumindest gegenüber der WDR-Lokalzeit, die kürzlich über das Thema berichtete:

SPD-Fraktionsgeschäftsführer Dieter Schaper hält nicht viel von abgeordnetenwatch.de für Bonn,

weil es einen zusätzlichen Arbeitsaufwand bedeutet, der für ehrenamtliche Politiker kaum noch leistbar ist.

Und der Fraktionsgeschäftsführer der CDU, Georg Fenninger, erklärte im WDR:

Wir haben einen ganz anderen, viel engeren Kontakt zu Bürgern. Wir haben einen eigenen Bürgerausschuss, wo jeder Bürger das Recht hat und die Möglichkeit, per Bürgerantrag direkt in den Gremien zu diskutieren.

(Nachtrag 4.8.: In einer Mail an abgeordnetenwatch.de äußerte Fenninger sich heute noch deutlicher. S. Updates weiter unten.)
Wenn man nun die Argumente der beiden Herren von SPD und CDU zu Ende denkt, stellt sich die Frage, ob es aus arbeitsökonomischer Sicht tatsächlich erstrebenswert ist, dass ein Bürger zunächst einmal einen Bürgerantrag stellen muss, um öffentlich Gehör zu finden. Oder ob nicht oftmals auch eine kurze Frage im Internet ausreicht, um ihm weiterzuhelfen.
Dass es beim Start eines neuen abgeordnetenwatch.de-Projektes immer etwas Unruhe gibt, ist inzwischen zum Ritual geworden. Ähnlich ist auch jedes Mal der Ablauf:

• Fraktionsfunktionäre legen sich auf ein „Nein“ fest: Bevor die Kommunalpolitiker selbst darüber entscheiden können, ob sie Bürgern öffentlich Rede und Antwort stehen, ist der interne Beschluss meist schon gefasst – und nicht selten nach außen kommuniziert. Ein Stadtratsmitglied kann sich entweder den Fraktionsgeschäftsführern anschließen oder er muss sich ihnen gegenüber illoyal verhalten.
• Die Argumente gegen einen öffentlichen Onlinedialog zwischen Politiker und Bürger lauten: a.) „Wir sind schon transparent“ und b.) „Für einen ehrenamtlichen Politiker ist das nicht leistbar“. Zu a.) ist zu sagen: Wenn jemand transparent ist, spricht nichts dagegen noch transparenter zu werden. Auf welchem Weg ein Politiker kontaktiert wird, darüber entscheiden in einer Demokratie immer noch die Bürger. Dem Politiker bleibt am Ende die Entscheidung, ob er öffentlich antworten möchte oder nicht. Und zu b.): Dass es für einen ehrenamtlichen Politiker nicht leistbar ist, Bürgerfragen zu beantworten, hat nichts damit zu tun, ob diese öffentlich kommen oder als direkte Mail unter vier Augen, was manche Politiker oftmals bevorzugen. Es dauert nicht länger, eine öffentliche Antwort zu verfassen als eine nicht öffentliche. Ehrlicherweise müsste ein Politiker also sagen, dass er gar keine Bürgerpost wünscht, da sie ihn überlastet.
• abgeordnetenwatch.de startet, die Kommunalpolitiker machen ihre eigenen Erfahrungen: Manche stellen fest, dass sie anders als befürchtet nicht mit Bürgerfragen überhäuft werden. Und sie merken, dass in dem öffentlichen Austausch mit Bürgern auch eine Chance liegt. Das hat zum Beispiel der Präsident des Landkreises Segeberg erkannt („Ich finde das neue Forum positiv, haben die Bürger doch damit die Möglichkeit, schnell und direkt mit ihren Abgeordneten in Kontakt zu treten.“), aber auch der SPD-Fraktionsvorsitzende in Geislingen, der nach anfänglicher Kritik an abgeordnetenwatch.de („nachgerade lächerlich“) inzwischen der Meinung ist: „Warum nicht – wenn es Jüngere neugierig macht, dann ist das gewünscht.“

Am Ende findet jeder seinen Weg, mit den Bürgerfragen auf abgeordnetenwatch.de umzugehen. Die Einen antworten öffentlich, die Anderen bevorzugen die Unter-vier-Augen-Kommunikation, wieder andere drohen mit einer einstweiligen Verfügung.
So wird es auch in Bonn sein, wo abgeordnetenwatch.de nächste Woche Donnerstag (11.8.) starten wird. In der Grundversion zwar, d.h. lediglich mit den Basisangaben wie Geburtsjahr und berufliche Qualifikation sowie der Fragemöglichkeit. Natürlich könnten wir die umfassenden Angaben zu den Bonner Stadtverordneten aus dem Ratsinformationssystem “Bo-RIS” per Copy & Paste übernehmen. Doch wenn ein Kommunalpolitiker seinen Job wechselt oder ein Grundstück verkauft, sammelt sich nutzloser Datenmüll an. Kurzum: Aktuell halten lassen sich die Angaben so nicht.
Bonn als Open Data-Leuchtturm? So sieht es erst einmal nicht aus. Nach der Sommerpause wollen die Grünen das Thema noch einmal aufnehmen. Bzgl. ihrer Haltung zu abgeordnetenwatch.de für Bonn hatte zunächst Verwirrung geherrscht. Nachdem die Grünen in der Pressemitteilung der Linken als Gegner von abgeordnetenwatch.de aufgeführt worden waren, postete deren Fraktionsgeschäftsführer Martin Böttger folgende Anmerkung unter die PM:

Diese Meldung ist nicht zutreffend. Die Grünen im Rat der Stadt Bonn lehnen eine Beteiligung an Abgeordnetenwatch nicht ab. Im Gegenteil: unser Facharbeitskreis BürgerInnenbeteiligung und Lokale Agenda hat sich bereits positiv damit befasst. Die Ablehnung der Teilnahme durch die Verwaltung war darum in unseren Augen voreilig und geschah jedenfalls nicht in unserem Namen.

In einem weiteren Kommentar erwiderte der Fraktionsgeschäftsführer der Linken, Anatol Koch:

Der Kommentar von Martin Böttger lässt vermuten, dass die Fraktion der Grünen ein Kommunikationsproblem hat. Richtig ist, dass die Grünen in der betreffenden Geschäftsführerbesprechung vertreten waren, in der sich die Linksfraktion als einzige für die positive Beantwortung der Anfrage von Abgeordnetenwatch aussprach. Es wurde auch in Anwesenheit der Grünen festgestellt, dass eine Absage an Abgeordnetenwatch in Namen aller Fraktionen außer der Linksfraktion erfolgen wird. Ein Protokoll der Besprechung wird Klarheit bringen.

Auf unsere Nachfrage hin erklärte Grünen-Fraktionsgeschäftsführer Böttger, dass den Grünen in der fraglichen Sitzung nicht klar gewesen sei, dass die Stadtverwaltung abgeordnetenwatch.de ein formelles Ablehnungsschreiben zu unserem Anliegen, die Bo-RIS-Daten über eine Schnittstelle nutzen zu können, übermitteln wollte. Sonst hätte man sich anders und aktiver verhalten. Die Bonner Grünen würden das Thema aber mit Sicherheit nach den Ferien wieder aufnehmen.

Die Open Data-Wordcloud wurde erstellt mit Wordle und dem Wikipedia-Text zu “Open Data”

Update (24.05.2011) von 14:00:
Ein CDU-Stadtverordneter schrieb uns gerade:

Prima, dass die Sache nun nach Bonn kommt. …
Ich bin gespannt, über die Anfragen.

Update (24.05.2011) von 16:30:
Von CDU-Fraktionsgeschäftsführer Georg Fenninger erreichte uns gerade diese Mail:

Ich finde es schon eine Dreistigkeit, dass sie ohne das Einverstaendnis der Verwaltung und aller Fraktionen (ausser Linken) beginnen. Ist das ihr Demokratieverstaendnis?
Wir ueberlegen uns Reaktionen wie in anderen Staedten, wo sie offensichtlich auch so verfahren sind. Fuer meine Person untersage ich ihnen hiermit die Veroeffentlichung meiner Daten!
Hochachtungsvoll
Georg Fenninger

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Lesen Sie auch:

• Mit einer einstweiligen Verfügung gegen Transparenz und öffentlichen Bürgerdialog (13.7.2011)

• Diese 14 Städte und Landkreise wollen abgeordnetenwatch.de starten (24.5.2011)

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Hochwasserlage in Bonn

Die Hochwasserlage des Rheins hat sich in den letzten 24 Stunden weiter verschärft. Die Wasserstände an Rhein und Nebenflüssen steigen stärker an, als zunächst von den Hochwassermeldediensten vorgesagt. Für den Pegel Bonn wird in der Nacht von Sonntag 09. 01. auf Montag 10.01.2011 ein Wasserstand von ca. 08:00 m Bonner Pegel vorhergesagt. Voraussichtlich wird die Scheitelwelle mit bis zu 8,50 m Bonner Pegel Anfang kommender Woche erreicht. Für den rechtsrheinischen Bereich von Bonn-Beuel bedeutet dies, dass bereits für das Wochenende vorbereitende Maßnahmen seitens der Feuerwehr Bonn vorgesehen sind. Die Maßnahmen zielen darauf ab, den noch nicht fertig gestellten Hochwasserschutz 09;50 m in Beuel durch einen mobilen Schutzwall zu ergänzen und somit den geplanten Schutz bis 09,50 m für das gesamte Rheinufer Beuel zu gewährleisten. Die Feuerwehr verfolgt die weitere Entwicklung der Hochwasserlage kontinuierlich und wird bei Lageänderungen entsprechende Hinweise publizieren.

bonn.de Bonn erwartet Rheinhochwasser am Wochenende

update: Die Hochwasserlage des Rheins hat sich in den letzten 24 Stunden weiter stabilisiert. Für die Wasserstände an Oberrhein und Nebenflüssen sind innerhalb der nächsten 24 h fallende Pegel vorhergesagt. Für den Pegel Bonn wird Montag, 10.01.2011, 20:00 Uhr, der Scheitelpunkt bei einem Wasserstand von 8,45 – 8,65 m Bonner Pegel vorhergesagt.

Das Tiefbauamt hat am Wochenende tieferliegende Straßenzüge am Rheinufer gesperrt.

Dies sind in Bonn unter anderem:

Uferpromenade am Alten Zoll, Fahrradweg Engländerweg/Milchgasserweg, Rampe Mondorfer Fähre, Radweg Mondorfer Fähre, Gottbergstraße, Margarethenkirch, ein Bereich an der Rheindorfer Schule, Treppe an der Mertensgasse, Kranenweg, Fußweg zwischen Mertensgasse und Kranenweg, Bereich Am Rheindorfer Hafen, Abschnitte des Leinpfads und der Fußweg zum Leinpfad am Parkplatz Römerbad.

In Bad Godesberg sind beispielsweise folgende Bereiche betroffen:

Rheinstraße/Ecke Hotel Dreesen, Rheinstraße gegenüber des Wassersportvereins an drei Treppenanlagen, Unterer Leinpfad ab der Straße Am Schwimmbad, Unterer Leinpfad im Bereich Austraße.

Fotos: Michael Stuff

Größere Kartenansicht

Hier habe ich gerade dieses Foto gemacht.

Mein Wohnhaus in Bonn ist nicht verpixelt. Also muss ich mir mein Recht auf Panoramafreiheit nicht extra nehmen, wie es der Rechtsblogger gemacht hat, in dem er sein bei Streetview unkenntliches Wohnhaus selber veröffentlicht. Wie gefällt Euch Streetview? Seit Ihr oder Euer Haus verpixelt? Findet Ihr es blöd, wenn Euer Wohnsitz nicht nur hier sondern auch bei Google sichtbar ist?

Heute hat der erste Coworking Space in Bonn seine Tore geöffnet. Für alle, die genug haben von Einzelgängertum, keine Lust mehr auf triste Tage am Schreibtisch zu Hause, den teuren Kaffee bei Starbucks und für alle, die mal schnell einen Schreibtisch mit WLAN brauchen.

Die Preise:

• Preis Tagesticket: 15 Euro (1 Tag während der regulären Öffnungszeiten)
• Preis Wochenticket: 65 Euro (5 Tage während der regulären Öffnungszeiten)
• Preis Monatsticket: 250 Euro (1 Monat während der regulären Öffnungszeiten)

via konzeptsinn.de

Ach, schön zu sehen, dass die politische Zukunft Bonns auch im 23. Jhd. noch strahlend ist.
Na ja, also zumindest der britische SF-Autor Michael Cobley scheint in seiner Space Opera “Humanity’s Fire” aus dem Jahr 2009 davon überzeugt zu sein…
Man ist als Bonner in dieser Hinsicht ja übersensibel… Besonders wenn man die aktuellen Diskussionen verfolgt und Angst haben muss, das sich gleich ganze Stadtteile verflüchtigen könnten (“Guttenberg löst Hardtberg auf!”).

WCCB: Wieder Razzia im Stadthaus
Nimptsch fordert runden Tisch statt Razzia
OB: Durchsuchung beschädigt Ansehen der Verwaltung
WCCB: Politiker kritisieren OB-Schelte an Ermittlern
Quelle: GA
“Keinesfalls habe man sich auf einen Runden Tisch geeinigt…” (ab “Nachklapp Sander”)
Quelle: WDR Lokalzeit Bonn

Ein paar Wochen später…

es klingelt:

“Hmnjaa… Nimptsch?”

“Guten Tag, Herr Oberbürgermeister. Staatsanwaltschaft Bonn hier. Der Leiter der Staatsanwaltschaft, der Herr König würde gerne kurz mit ihnen sprechen.”

“Na, wenns denn sein muss…”

…

“König hier, Guten Morgen, lieber Herr Oberbürgermeister.”

“Moin. Was gibts denn? Ich hab nicht sooo viel Zeit”

“Völlig klar, völlig klar… Tjaaa, Herr Nimptsch…  sie erinnern sich doch, wir hatten ja vereinbart, dass ich mich bei ihnen melde, wenns mal wieder ähh… na ja… ich sach mal ‘Klärungsbedarf’ gibt… bei einem ihrer Unterge… äh, Mitarbeiter, dem Herrn XYZ. Da gibts nun schon wieder so´ne dumme Sache, ein paar Akten, die wir ganz gerne mal durchkucken würden. Sie wissen schon, dieses WCCB Dings… da sind wir ja immer noch am ermitteln. Hatte ich ihnen ja bei unserem netten Gespräch ausführlich dargelegt…”

“Och nöööö, König, schon wieder? Das ist mir heute aber gar nicht recht! Da müssen sie eigentlich was früher anrufen. Wir haben hier auch zu tun, wissen sie? Na gut, wenns der Wahrheitsfindung dient… Warten sie mal, wir machen es so: Ich sag dem Herrn XYZ Bescheid, der meldet sich dann mal bei ihnen und macht einen Termin mit ihnen aus. Welche Akten brauchen sie denn? Müssen wir ja rauslegen, für sie…”

“Och, Danke, das ist aber Lieb, dass sie uns da so unterstützen. Und was die Akten angeht… Na ja, das kann ich so nicht sagen, da müssten wir schon mal einen Blick auf alles…”

“Ja nee, König! Sie sind mir ja einer! Sie müssen doch wissen, was sie sich da ankucken wollen. Wo kommen wir denn da hin? Wir sind eine Behörde, verstehen sie? Da kann man nicht so einfach…”

usw.

“Do jiddet nix… dä Budzinski hät esuu Rääsch… so simmer halt un so isset hee aan dä rheinischen Riviera!”